Seit dem 1.Mai.2004 ist Malta nach über 30 Jahren endlich offizielles EU-Mitglied. Schon 1970 wurde ein Assoziationsabkommen zum EU-Beitritt von Malta unterzeichnet. Mehrere Regierungswechsel zwischen der europafreundlichen Nationalistischen Partei christlich-demokratischer Prägung (PN) und der europakritischen Arbeiterpartei (MLP) verhinderten jedoch den vorzeitigen Beitritt. Erst nachdem die PN 1998 die vorgezogenen Neuwahlen gewann, konnten die Verhandlungen wieder aufgenommen werden. Letztendlich führte der Beschluss einer Osterweiterung, auf dem EU-Gipfeltreffen am 13.Dezember 2002 in Kopenhagen zum Beitritt Maltas, sowie anderen neun Staaten.
Bevor Malta jedoch endgültig aufgenommen wurde, fand, wie auch vielen andere Staaten, 2003 ein Referendum statt, indem sich das Volk für oder gegen einen Beitritt entscheiden sollte. Die MLP lehnte den EU-Beitritt ab, da sie Maltas Volkswirtschaft für nicht wettbewerbsfähig befanden. Die Mitgliedschaft in der EU bringe zu viele Pflichten und Lasten für den Staat, so die Sozialisten der MLP. Laut der Arbeiterpartei droht Malta mit der Mitgliedschaft eine Abwanderung qualifizierter Fachkräfte in die EU-Mitgliedsstaaten, in denen der Lohn deutlich höher ist.
Der Ausgang dieser Abstimmung war knapp: ca. 53% stimmten für den Beitritt, ca. 47% dagegen.
Das große Misstrauen der Inselbewohner Veränderungen gegenüber und daher der knappe Wahlausgang, rührt aus der Geschichte Maltas. Sie wurden immer wieder verdrängt und mussten sich einer anderen Herrschaft unterordnen. „Die Inselmentalität bringt es mit sich, dass die Menschen versuchen, sich neuen Entwicklungen zu verschließen“, erklärt Gejtu Vella, Mitglied einer der zweitgrößten Gewerkschaft Maltas, „Viele verstehen nicht, dass sich die Dinge verändern.“
Diese Veränderungen werden in verschiedenen Bereichen erfolgen:
Zum einem in der Marktwirtschaft. Wirtschaftlich gesehen ist Malta allerdings schon länger eng mit der EU durch Handelserleichterungen verbunden. So gehen rund 41% der Exporte in die EU-Staaten und ca. 63% der Importe kommen aus ihnen. Durch einen vollkommenen Beitritt fürchten jedoch die einheimischen Bauern, dass die Preise der importierten Ware erheblich niedriger werden und sie somit ihr Produkte nicht mehr im gleichen Umfang verkaufen können.
Zum anderen hat sich Malta bisher wenig um Umweltschutz, wie Müllentwertung und Abgasreinigung gekümmert. Umwelt- und Verpackungsnormen gehören allerdings zu den EU-Richtlinien an die sich die maltesischen Bewohner anpassen müssten. Diese Veränderung würde zugleich zu einem höheren Verantwortungsgefühl in der Gesellschaft führen, was jedoch keineswegs negativ wäre.
Ebenso kommen der Gesellschaft die Bedingungen der Arbeitnehmerrechte zugute. Bisher gab es dort einen Arbeitsvertrag, der Gehalt, Arbeitszeit und Urlaubstage beinhaltet, allerdings ist im Vertrag keine Kündigungsfrist aufgeführt. Somit konnte der Arbeitgeber den Angestellten jederzeit kündigen.
Die Arbeitslosenquote auf Malta liegt bei 5%, was bedeutet, dass Arbeitslose relativ schnell wieder Arbeit finden können.
Aber die relativ niedrige Arbeitslosigkeit könnte sich durch den EU-Beitritt verschlechtern, da sich die allgemeinen wirtschaftlichen Strukturen verändern würden.
Aber der Beitritt hat noch weitere hilfreiche Seiten.
So wollen Regierung, Gewerkschaften und Industrievertreter vor allem durch eine Verbesserung im Hochtechnologiebereich Malta für den europäischen Markt attraktiver machen und dieses mit EU-Programmen finanzieren. Qualifizierte Arbeitskräfte für diesen Bereich besitzt Malta in ausreichendem Maße.
Weitere positive Auswirkung für die Europäische Union hat der Wirtschaftsboom Maltas. Mit seinem vielfältigen Kultur- und Naturangebot und aufgrund seiner guten Witterungsbedingungen ist Malta ein beliebtes Urlaubsziel. Dieser Sektor macht etwa ein Viertel des Bruttoinlandsprodukts aus und es ist zu erwarten, dass diese Zahl in den kommenden Jahren größer wird. Somit kann die EU auch ihren Nutzen aus dem Beitritt ziehen.
Quellen
Internet:
Grita Berendt: „Malta – mit großen Schritten in die EU“
http://www.kas.de/proj/home/pub/9/1/year-2003/dokument_id-2171/index.html Januar 2008
Barbara Minderjahn:
http://www.bundestag.de/dasparlament/2004/19/Ausland/004.html
von anso und mone